Newsletter 10/2020

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  • Lesedauer:6 min Lesezeit

Liebe Freund*innen der Kirchenasylbewegung,

Da unsere Online-Podiumsdiskussion unter dem Titel „Kirchenasyl: Deal or No Deal?“ im September leider kurzfristig ausfallen musste, holen wir sie am Mittwoch, den 28.10.2020 um 19:00 nach. Wir freuen uns sehr über weitere Anmeldungen unter Ankündigung der Veranstaltung finden Sie unter I. 

Wenn Sie die Artikel, die wir im „Pressespiegel“ zusammengestellt haben lesen möchten, folgen Sie bitte einfach dem markierten Link auf die Website. Sollten Sie Veranstaltungen organisieren, die von Interesse sein könnten und die wir auf unserer Homepage und im Newsletter bewerben sollen, schreiben Sie uns bitte an .

Mit freundlichen Grüßen,

Genia Schenke
Ulrike La Gro

Die BAG finden Sie auch auf Facebook und Twitter!
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I. In eigener Sache

ACHTUNG! Verschobener Termin. Die Veranstaltung wird am 28.10.2020 um 19:00 nachgeholt!

Deal or No Deal? Online-Podiumsdiskussion zur Zukunft des Kirchenasyls

Immer mehr Gemeinden gewährten 2014 Kirchenasyl angesichts der Not von Flüchtenden, die trotz menschenunwürdiger Bedingungen in europäische Mitgliedsstaaten zurückgeschoben werden sollten. Dies stieß auf Kritik in der Politik. 2015 vereinbarten Vertreter*innen der Kirchen und des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) deshalb, wie die Kommunikation in Härtefällen mit Dublin-III-Bezug zukünftig funktionieren sollte. Auf Druck der Innenministerkonferenz wurden diese Absprachen zum August 2018 allerdings einseitig verschärft. Unter aktiven Gemeinden und Ordensgemeinschaften regen sich seitdem vermehrt Zweifel: Sollte die so genannte Vereinbarung mit dem BAMF weiterbestehen? Was nützt sie im konkreten Einzelfall noch?

Wir freuen uns, mit Johanna du Maire (juristische Referentin beim Bevollmächtigten der EKD) und Benedikt Kern (ökum. Netzwerk Asyl in der Kirche NRW) kontrovers zu diskutieren.

Zu Beginn der Veranstaltung wird Äbtissin Mutter Mechthild aus Kirchschletten (Bayern) vom drohenden Strafprozess gegen sie wegen Gewährung von Kirchenasyl berichten.

Zur Anmeldung senden Sie bitte eine E-Mail an und wir senden Ihnen den Link zur zoom-Videokonferenz.

 

II. Aktuelle Statistik

Aktuell zum 16.10.2020

Wir wissen zurzeit von 326 aktiven Kirchenasylen mit mindestens 557 Personen, davon sind etwa 113 Kinder. 306 der Kirchenasyle sind sogenannte Dublin Fälle. 

 

III. Pressespiegel*

 

02.09.20 Neues Deutschland
Nicht ins Kirchenasyl untergetaucht
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig eine Schlappe erlebt. Das erklärte nämlich seine gemeinsam mit den Innenministern der Länder herausgegebene Verordnung zum Umgang mit Kirchenasylen für rechtswidrig. 

03.09.20 domradio.de
Anerkennung statt Gerichtsverfahren

Misereor-Chef Pirmin Spiegel stellt sich an die Seite der streitbaren Äbtissin Thürmer, der wegen der Gewährung von Kirchenasyl eine Haftstrafe angedroht wird. Sie stehe für eine Kirche des Hinsehens und der Solidarität, so Spiegel.

04.09.20 MiGAZIN
EKD fordert Rücknahme verschärfter Regelungen für Kirchenasyl
Seit der 2018 erfolgten Verlängerung der Überstellungsfrist von Asylbewerbern ist Kirchenasyl in vielen Gemeinden kaum mehr stemmbar. Die Evangelische Kirche fordert Bund und Länder auf, die Verschärfungen zurückzunehmen.

11.09.20 Catholic News Agency
„Die Kirche in Deutschland weiß sich verpflichtet“ Erzbischof Heße zum Kirchenasyl
Migration und Menschenrechte: Interview mit dem Hamburger Oberhirten und Flüchtlingsbeauftragten der deutschen Bischöfe.

30.09.20 Süddeutsche Zeitung
Wenn die Justiz ermittelt: Kirche unter Druck
Die Häufung der Fälle, in denen Christen durch die aktuelle Asylpolitik in Bedrängnis geraten, löst bei den großen Kirchen in Bayern zunehmend Irritation aus.

* Hinweis: Bei den kursiv gedruckten, zitierten Sätzen handelt es sich teilweise um die Anfänge einer Auswahl von Artikeln, die sich in den letzten Wochen mit dem Thema Kirchenasyl beschäftigt haben. Sie geben nicht zwingend die Meinung der Redaktion wider. Die Hyperlinks der Überschriften verweisen auf die Quellen, sie sind für ihre Inhalte selbst verantwortlich. Am Erscheinungstag des Newsletters waren alle noch aktuell und zugänglich.

 

IV. Hinweise

IV.I Corona-Newsticker von Pro Asyl

Auf der Website von Pro Asyl wurde ein Corona-Newsticker für Geflüchtete und Unterstützer*innen eingerichtet, den wir Ihnen wärmstens empfehlen. Dort finden sich auch Links zu mehrsprachigen Informationen zur aktuellen Lage.

 

IV.II Termine

28.10.2020

Online mit Anmeldung

Deal or No Deal? Online-Podiumsdiskussion zum Kirchenasyl

30.10.2020

Hanau

Regionaler Fachtag Kirchenasyl:
“It ain’t over till it’s over“

12.12.2020

Online mit Anmeldung

Asylpolitisches Forum 2020:
Wider den Werteverfall beim Flüchtlingsschutz!

Hier gibt es den Newsletter_10_2020 als PDF